SG_VERSICHERUNGSGERICHT EL 2010/21 vom 16. November 2010 , Entscheid Versicherungsgericht, 16.11.2010 - Sg Versicherungsgericht (2010)
Art. 10 Abs. 1 lit. b Ziff. 1 ELG, Art. 16c ELV Vom Grundsatz der hälftigen Aufteilung der anrechenbaren Wohnkosten kann abgesehen werden, wenn die EL-anspruchsberechtigte Person mit einer nicht anspruchsberechtigten Person zusammenlebt und die Räumlichkeiten unterschiedlich stark genutzt werden. In einem solchen Fall erscheint die Aufteilung der Wohnkosten entsprechend dem Nutzungsgrad gerechtfertigt. In vorliegendem Fall nahm eine EL-Bezügerin ihr 15-jähriges schulpflichtiges Enkelkind bei sich auf. Die EL-Durchführungsstelle berücksichtigte nur noch die Hälfte der Wohnkosten als Ausgabe. Aufgrund der Lebensphase des Enkels konnte davon ausgegangen werden, dass der Enkel die Wohnung bzw. insbesondere das Ess- und Wohnzimmer weniger intensiv nutzte als seine nichtberufstätige 56-jährige Grossmutter. Eine Aufteilung im Verhältnis von 2/3 für die Beschwerdeführerin und 1/3 für ihren Enkel erschien daher gerechtfertigt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 16. November 2010, EL 2010/21).